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#habeck

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Nur zum Verstehen: Die Union will 1 Industriestrompreis einführen > Idee von #Habeck, verhindert von der #FDP.

Die Union will einen Deutschlandfonds schaffen um mit den Infrastrukturmilliarden Deutschland zu sanieren > Idee von Habeck, verhindert von Union und FDP.

Die Investition in Sanierung der Bundeswehr? > Hat Habeck vorgeschlagen und wurde dafür verlacht.

Aber wir drehen nochmal ne komplett sinnlose Testrunde bei Atomkraftwerken, weil CDU.

Warum hab ich keinen Kanzler Habeck. Warum?

Replied in thread

@GrueneBundestag


Ich sag' s auch mal ganz deutlich:

Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.

In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".

Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.

In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.

Keinen Finger habt ihr gerührt.

Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.

Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?

Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.

Continued thread

"Mit ihrer #Aufrüstung kommen sie vielmehr den Forderungen #Trump's nach »Lastenteilung« innerhalb der Nato nach, um so das europäische Gewicht innerhalb der US-Weltordnung zu stärken und dort eine »dienende Führungsrolle« (Robert #Habeck) einzunehmen. [...] Denn Weltmacht ist Europa nur als Teilhaber der US-Macht – und Weltmacht will es bleiben."

nd-aktuell.de/artikel/1189578.

🧵 2/2

nd - Journalismus von links · Europäische Aufrüstung: Ein Imperium zweiter KlasseBy Stephan Kaufmann

2023: #merz gewinnt vor dem #BVerfG mit einer Klage gegen ein Sondervermögen von 60 Mrd. Euro, in der Folge muss #Habeck die Förderung der #emobilitaet streichen.

2025: Merz setzt ein Sondervermögen von 500 Mrd. Euro auf und vereinbart mit der #SPD die Förderung von E-Mobilität.

Kannst du Dir nicht ausdenken! Wir hätten ALLES, was jetzt verhandelt wird, längst haben können, hätten #CDU und #CSU das staatsbürgerliche Gewissen, das sie jetzt von den #Grüne|n einfordern.

"Nachdem Markus #Söder, der offenbar nicht nur bei unappetitlichem Essverhalten und 180-Grad-Wenden, sondern auch im Nachtreten ein ganz Großer ist, #Habeck und die Grünen nach der Wahl weiter mit Häme überzogen hat. Nachdem Merz und seine Partei Habeck und den Grünen vorgeworfen haben, sie wollten das Land mit ihrer Schuldenmacherei ruinieren. Nur, um jetzt noch mehr Schulden zu machen." Der Spiegel.
#Söder - Er ist eine Krot, niederträchtig. 👎 🤮
spiegel.de/politik/deutschland

DER SPIEGEL · Die Lage am Morgen: Wo Robert Habeck recht hatteBy Christoph Hickmann

Der #Spiegel bringt es auf den Punkt:

"[...] #Habeck hatte, anders als manche seiner Mitbewerber im Bundestagswahlkampf, eine klare Botschaft: »Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für #Verteidigung nötig. Das teile ich«, sagte er. »Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen.«

Auf unsere Frage, ob das bezahlbar sei, antwortete Habeck: »Ja, und es muss ja. Aber sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim #Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren.« Dann sagte er, eine derart hohe Summe lasse sich »am Ende nur über Kredite vorfinanzieren, egal, was Friedrich #Merz und andere dem Land vorgaukeln wollen«."

(Hashtags von mir)

spiegel.de/politik/deutschland

DER SPIEGEL · Die Lage am Morgen: Wo Robert Habeck recht hatteBy Christoph Hickmann

Als 2019 Peter Altmaier Wirtschaftsminister war, gab es nur halb so viel intallierte Solaranlagen. 40% der heutigen Solarleistung wurde in nicht mal 3 Jahren Amtszeit von Robert #Habeck gebaut. Oder anders seit 2019 ist die Leistung verdoppelt worden. Würde Söder nicht auf der

#Habeck hätte mit den Sondervermögen die Wirtschaft klimaneutral umgebaut und fit für die Zukunft gemacht.

Die #CDU wird mit den Sondervermögen einfach nur konzeptlos Militärgüter kaufen und AUTOBAHNEN bauen. Wie bekloppt Autobahnen bauen, die niemand braucht.

Mark my words.

Ist das schön Kinder: Kaum regiert #Habeck nicht mehr und es besteht keine Gefahr, dass seine Wirtschaftspolitik tatsächlich funktionieren könnte, regnet es Knete, Schotter, Penunzen, Sonderfonds, Schulden kein Problem, 100 Milliarden, 200 Milliarden, 800 Milliarden, was kostet die Welt?!

Zufälle gibts!