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#vds

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Ich hatte mich letztes Jahr extrem über das #Sicherheitspaket und besonders über die darin enthaltene anlasslose Massenüberwachung aufgeregt. So sehr, dass daraus ein Gastbeitrag für einen deutschen netzpolitischen Blog geworden ist, der aus Gründen am Ende leider doch nicht veröffentlich wurde. Weil ich aber glaube, dass die Diskussion um #Biometrie und #VDS bald wieder losgeht (#Koalitionsvertrag), möchte ich meine Gedanken gern mit euch teilen: „Nach fest kommt ab.”

danielgerber.eu/2025/03/11/anl

Ihr hattet nicht auf dem Schirm, dass der #AKVorrat dieses Jahr 20 Jahre alt wird, oder?

Als ich das vor ein paar Tagen in meine Kolumne schrieb, war die Website down und das war natürlich sehr schade, weil ich nicht dorthin verlinken konnte. Dachte, das ist ganz eingeschlafen. Aber nein, sie ist wieder da!

akvorrat.de

Und ich fürchte, wir werden sie dieses Jahr wieder brauchen.

akvorrat.deStoppt die Vorratsdatenspeicherung! - Main pageArbeitskreis Vorratsdatenspeicherung - Freiheit statt Angst!
Continued thread

Der ganze Wahlkampfauftritt ist hier zu finden: youtu.be/lFB0A_UNrT4?t=1905
Für den Kontext und so, aber allein der Gedanke eine #zweiKlassengesellschaft derer mit digitaler Selbstbestimmung und derer ohne einzuführen ist... Typisch CDU. #Chatkontrolle #EUGoingDark #Uploadfilter #VDS lassen grüßen.

Replied in thread

Und hier noch eine Antwort von dem Autor des Heiseartikels, der auf eine Fakenws Anschuldigung reagierte. Dieser zeigte die schriftliche Nachlieferung über den Presseverteiler auf. Auch in dieser wird keine Beteiligung der grünen an einer #vds ersichtlich. Richtigstellung seitens heise: Fehlanzeige. heise.de/forum/heise-online/Ko

heise onlineheise onlineNews und Foren zu Computer, IT, Wissenschaft, Medien und Politik. Preisvergleich von Hardware und Software sowie Downloads bei Heise Medien.

Regierungsprecherin #ChristianeHoffmann sagte nie wörtlich #Vorratsdatenspeicherung sondern immer wieder „rechtssichere Speicherpflicht von IP-Adressen“ in der Pressekonferenz. Eine solche Speicherung wäre #Quickfreeze. Die #VDS ist ja zum Glück vom #EUGH einkassiert worden. @heiseonline hätte, zumindest auf Basis der PK, nicht darauf kommen sollen, dass #Grüne die VDS wollen. Auf welcher Basis andere Teile des Artikels entstanden, würde ich gerne noch wissen.

heise.de/news/Nach-Magdeburg-B

heise online · Nach Magdeburg: Bundesregierung will VorratsdatenspeicherungBy Falk Steiner

Ich will hier niemand zu nichts nötigen, aber vielleicht interessiert es doch einige, dass bspw. bei Bluesky manche Grüne sehr engagiert vertreten, dass die Regierungssprecherin etwas falsch verstanden haben müsse, während sich @fsteiner , der den Heise-Artikel zur #VDS geschrieben hat, sicher ist, dass das genau so gesagt wurde, und auch auf Nachfrage. Bin gespannt, wie das ausgeht.

Dies hier: heise.de/news/Nach-Magdeburg-B

heise online · Nach Magdeburg: Bundesregierung will VorratsdatenspeicherungBy Falk Steiner

Keine #VDS laut Koaltionsvertrag. Mir sind von grüner Seite auch keine Richtungsänderungen bekannt.

VDS wollen SPD und CDU durchboxen. Sie sind dabei in schlechter Gesellschaft. Man sollte den Rechten nicht auf den Leim gehen und nicht pietätlos Trauer ausnutzen, um #Überwachung auszubauen.

Wer Bürgerïnnen durch #Vorratsdatenspeicherung unter Generalverdacht stellt, tritt unser aller Freiheitsgrundrechte mit Füßen.

x.com/JoernPL/status/187402474

X (formerly Twitter)JoernPL (@JoernPL) on Xwir haben gestern in zig Interviews & Statements unsere weiterhin klar ablehnende Position zur #VDS klargemacht, s. meine TL. Auch bei heise äußert sich @IreneMihalic klar ablehnend. Uns sind auch keinerlei anderslautende Beschlüsse bekannt. Insgesamt ziemliche Phantomdebatte!?