Das #Informationsfreiheitsgesetz abschaffen? Das darf nicht passieren! Weniger Klagerechte, weniger Infos, weniger Kontrolle: Die #Union plant den Rückbau unserer Rechte.
Unterschreiben und weiterverbreiten!
https://umweltinstitut.org/welt-und-handel/mitmachaktionen/informationsfreiheit-verteidigen/
@joerg_spengler @campact
#habeck könnte wohl auch als Minister die Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zurücknehmen, mit dem die @umwelthilfe bisher erfolgreich gegen die Aufhebung der Sektorziele geklagt hat.
Dann wäre ein Tempolimit für die Regierung wohl nicht zu verhindern, und als „Pluspunkt“ für #merzkannesnicht wären wieder wir #b90diegruenen daran schuld… 
Mal drüber nachdenken?
Wenn die #Grünen sowieso die richtigen Ideen und Lösungen haben….warum dann In der CxU bleiben?
#merzKANNesNICHT #Grüne 
https://www.gruene.de/mitglied-werden
Schnittmengen
Die Nestle Frau will sich also der #AFD vorstellen und sie hoffähig machen, der erste Schritt wird getan/die mögliche Koalition zwischen #CDU & #AFDVerbot vorbereitet - hier wird die Demokratie aufs Spiel gesetzt!
Kein Amt für @JuliaKloeckner
#MerzKannEsNicht #MerzNichtMeinKanzler
Kein seriös arbeiten wollender Bundeskanzler, der unser Land in die Zukunft führen will, würde eine solche Versagertruppe um sich scharren, wie #Merz es grade macht. #merzkannesnicht
Merz will Klöckner als Bundestagspräsidentin vorschlagen - man fragt sich wirklich, von welchen Leichen in den Kellern der Kollegen die weiß. Immerhin kann sie als Bundestagspräsidentin weniger Schaden anrichten den als Ministerin.
#merzkannesnicht
@hart #merzKANNesNICHT #CDUCSUuebernehmenRechtsextremeTaktik was für eine grausame shitshow der Herr merz ist. Mir grault es vor der nächsten Jahren.
#MerzKannEsNicht hat das Geld nicht den Grünen gegeben.
Klimaschutz betrifft alle Menschen und ist ebenso für alle immens wichtig, wenn wir diesen Planeten noch länger bevölkern wollen.
#merzkannesnicht
Der zukünftige Kanzler begreift nicht dass #Klimaschutz eine Aufgabe für alle Parteien ist, wer hier von Geschenk an die Grünen faselt hat überhaupt nichts verstanden
#Merz nicht mein Kanzler
#niemehrCDUCSU
Vielleicht bilde ich mir das nur ein, aber ich habe den Eindruck, #Merz scheitert gerade daran, dass er bei den Grünen mit zwei Frauen verhandeln muss.
Er hat keine Strategie für den Umgang mit Menschen, die anders sind als er selbst. - Eine denkbar schlechte Eigenschaft für einen Kanzler.
Es ist zu vermuten, dass die Bekämpfung des #Klimawandels nicht Plan der von #MerzKannEsNicht geführten Regierung sein wird, Erhöhung der #Pendlerpauschale ist jedenfalls definitiv das falsche Signal, #MerzNichtMeinKanzler
Wir brauchen #Tempolimit und 29 € Ticket
#NieMehrCDUCSU
Schwarz-rote Schuldenpläne:
Die Grünen müssen Friedrich Merz vor sich selbst schützen.
Der SPIEGEL-Leitartikel von Ralf Neukirch
"Es ist gut, dass die Grünen dem Finanzpaket von Union und SPD nicht zustimmen wollen. CDU-Chef Friedrich Merz zahlt den Preis dafür, dass er seine politischen Grundsätze verraten hat."
Kurzfassung: #MerzKannEsNicht
@hart "Wir arbeiten entschlossen daran..." ist eine genauso hohle Phrase wie "Wir sind auf einem guten Weg....wir haben da Fahrt aufgenommen....." bla,bla,bla 
#Merzkannesnicht
Sicherstellung einer langfristigen ausreichenden Finanzierung für zivilgesellschaftliche Initiativen.
Finger weg von NGOs und Medien! Keine Zensur durch die #fckcdu!
Einen Tag nachdem Merz Demonstranten #gegenRechts „linke Spinner“ nannte, greift er an: @correctiv_org @OmasgR @campact @umwelthilfe @amadeuantonio @petadeutschland @foodwatch_de @agoraEW @greenpeace_de
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.nc.html
Bis Ostern will Merz seine neue Regierung stehen haben. Dann dürfen wir jetzt schon gespannt sein, welche „easter eggs“ sie uns legen werden … https://www.tagesschau.de/faktenfinder/dpa-fake-ministerien-100.html
Leute holt das Popcorn, #söder mit für bayerische Verhältnisse schlechtem Ergebnis will #merzKANNesNICHT mit ebenfalls schlechtem Ergebnis die Pistole auf die Brust setzen und vor allem einen verurteilten Umweltsünder #felßner als #agrarminister installieren.
#niewiedercducsu
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Up, up and away...
#MerzKannEsNicht #merzabschieben
Schickt Friedrich Merz auf eine lange Reise
#RIPNatenom 
