Das #Bundesverdienstkreuz kann ich derzeit leider nicht annehmen, weil ich nicht erkennen kann, dass unsere #Bundesrepublik die Würde jedes Menschen noch achtet, für die das #Kreuz für mich als Christ eben steht.

Zu viele in #Politik, #Medien & #Justiz kuschen schon jetzt wieder gegenüber #Rassismus, #Femizid - Gewalt & #Antisemitismus. Sogar #Daimler verlegt Arbeitsplätze zu #Orban nach #Ungarn & fast alle schweigen betreten. Demokratische #Zivilcourage, wo? https://www.juedische-allgemeine.de/politik/antisemitismusexperte-blume-lehnt-bundesverdienstkreuz-ab/

#FreeZaid

Orchester der #Solidarität für Zaid A. #Köln

"Rund 250 Menschen haben am Ostersamstag vor den Mauern der JVA Köln-Ossendorf gegen die drohende Abschiebung des jungen Antifaschisten Zaid A. nach Ungarn demonstriert. In dem Gefängnis sitzt der 21-Jährige auf Antrag Ungarns in Auslieferungshaft. Im sogenannten »Budapest-Komplex«, in dem Antifas europaweit mit Repression überzogen werden, ist seine Situation besonders prekär: Zaid ist syrischer Staatsbürger, der aber mit seinen Eltern in Deutschland subsidiären Schutz erhalten hat....."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190695.budapest-komplex-koeln-orchester-der-solidaritaet-fuer-zaid-a.html

#FreeZaid #BudapestKomplex

"Anna Magdalena Busl aus #Bonn vertritt den zur Zeit in #Köln inhaftierten Zaid. Ihm wird von der ungarischen Justiz vorgeworfen, sich 2023 in Budapest an Angriffen auf Neonazis beteiligt zu haben. Am sogenannten "Tag der Ehre" marschieren regelmäßig tausende Neonazis durch die Stadt um SS- und Wehrmachtssoldaten zu gedenken.

Während gegen alle deutschen Antifaschist:innen in Deutschland Ermittlungs- und Strafverfahren laufen und die aktuell inhaftierten Personen, nicht nach Ungarn ausgeliefert werden sollen, will die deutsche Justiz dies bei Zaid nicht so handhaben, obwohl er fest in Deutschland verwurzelt ist. Seine Anwältin spricht davon, dass hier mit zweierlei Maß gemessen werde.

Trotzdem er sich freiwillig der Justiz stellte, lehnte nunmehr das Kammergericht #Berlin es ab, den EU-Haftbefehl ausser Vollzug zu setzen."

@RDL sprach mit Zaids Rechtsanwältin. Zum Interview:

https://rdl.de/Kein_faires_Verfahren_in_ungarn_zaid

Schafft bitte Aufmerksamkeit und seid laut, damit es Zaid nicht ergeht wie #FreeMaja, welche seit ihrer "Illegalen" Verschleppung durch den deutschen Staat, in #Ungarn in Isolationshaft sitzt und unerträgliches erleiden muss!

#FreeZaid #KeineAuslieferung #BudapestKomplex

Interview mit dem Solikreis #Köln

"Bislang war es recht still um den Fall, doch am vergangenen Sonntag startete eine bundesweite Kampagne, welche die Freilassung von Zaid fordert.

Wer ist Zaid und was wird ihm vorgeworfen?

Zaid ist ein junger Antifaschist, der in der JVA Köln-Ossendorf in Auslieferungshaft sitzt. Ihm droht die Auslieferung nach Ungarn. Vorgeworfen wird ihm dort eine Beteiligung an Auseinandersetzungen mit Neonazis rund um den „Tag der Ehre” 2023 in Budapest. An Zaid und allen anderen gefangenen Antifaschist:innen soll nun ein Exempel statuiert werden.

Für uns ist Zaids Fall ein Angriff auf alle, die sich gegen Faschismus und den aktuellen Rechtsruck zur Wehr setzen. Deshalb wollen wir ein breites Bewusstsein für seinen Fall schaffen und Menschen einladen, sich an unseren vielfältigen Aktionen und der Kampagne gegen die drohende Auslieferung Zaids zu beteiligen....."

https://perspektive-online.net/2025/04/wir-wollen-die-auslieferung-verhindern-interview-mit-dem-solidaritaetskreis-freiheit-fuer-zaid/

@eunews

Mal sehen, wann Peter #Magyar in #Ungarn verhaftet wird.

Irgendwelche hanebüchenden Vorwürfe lassen sich bestimmt konstruieren gegen den Gegenkandidaten von Machthaber Orban im nächsten Jahr. Immerhin liegt Magyar in Umfragen vor dem Autokraten. Da werden Putin, Trump und Erdogan sicher Rat wissen.

FREE ALL ANTIFAS #BudapestKomplex

"Die AfD ist auf dem Vormarsch, Nazigruppen entstehen, militante Angriffe häufen sich – auf CSDs, auf linke Zentren, auf Geflüchtetenunterkünfte. Gleichzeitig ist die antifaschistische Bewegung mit harter staatlicher Repression konfrontiert: Viele Antifas sind in Haft oder entziehen sich drohender Strafverfolgung.

Seit gut 2 Jahren läuft im Nachgang antifaschistischer Interventionen gegen den sog. „Tag der Ehre“ in Budapest eine europaweite Welle der Repression. Zurzeit sind im „Budapest-Komplex“ 12 Personen inhaftiert - für zwei von ihnen, Gino und Zaid droht akut die Auslieferung nach Ungarn bzw. eine Abschiebung wegen fehlender EU-Staatsbürgerschaft.

Wir wollen mit Soli-Strukturen und Anwält*innen aus Frankreich und Deutschland über den aktuellen Stand der Verfahren und über (internationale) Herausforderungen der Anti-Repressionsarbeit sprechen. Auch wollen wir darüber diskutieren, wie Antworten antifaschistischer Bewegungen aussehen können, wenn diese unter Beschuss autoritärer Regime und rechter Regierungen geraten.

Mit Anwält:innen von Zaid und Gino, Soligruppen aus Hamburg, Nürnberg und Paris."

https://www.so36.com/produkte/81934-tickets-free-all-antifas-so36-berlin-am-02-05-2025

Oh, nun meldet auch „meine“ #StuttgarterZeitung die #Wasserkrise am #Bodensee als „Die große Leere“! Darunter finden wir die Nachricht, dass #Mercedes & #Bosch zunehmend in #Ungarn produzieren und damit die fossile #Thymokratie von Putin-Freund & Verschwörungsmythologen Viktor #Orban stützen. Über erneuerbare #Friedensenergien & #Solarpunk schrieb auch „meine“ #StZ noch nie. #Bonhoeffer hatte Recht: Unsere #Dummheit ist gefährlicher als #Bosheit. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ist-dummheit-gefaehrlicher-als-bosheit-dietrich-bonhoeffer-1906-1945-hatte-recht/

#FreeZaid #NoExtradition

Solidarität mit dem Antifaschisten Zaid! Buttersäure für die AfD!

"Zurzeit sitzen etliche Antifaschist*innen in Haft, denen Angriffe auf Neonazis vorgeworfen werden. Unser Augenmerk liegt insbesondere auf der Situation von Zaid, denn ihm droht zeitnah im Rahmen des sog. Budapest-Komplex eine Ausweisung nach Ungarn.
Schon durch die Erfahrungen der non-binären Antifaschist*in Maja, die im vergangenen Jahr nach Ungarn deportiert wurde, wissen wir um die menschenverachtenden Haftbedingungen vor Ort. In einem faschistischen System wie dem von Viktor Orbán ist für seine Gegner*innen kein fairer Prozess zu erwarten.
An dieser Stelle wollen wir betonen, dass der Vergleich von Haftbedingungen und vermeintlich fairen Prozessen suggeriert, dass es z.B. hierzulande ein rechtstaatliches System gäbe, was wir akzeptieren könnten oder was nur manchmal ein wenig blind auf dem rechten Auge wäre...."

https://de.indymedia.org/node/502695

Ergänzend die Rede Netanyahus beim Treffen mit dem Faschisten #Orban.

Er sprach über die gemeinsame Geschichte, die Gemeinsamkeiten.

Und irgendwie fehlte in der gemeinsamen Geschichte ein gewisses Detail. Wenn man schon über Geschichte spricht, über Bedrohung von Juden, dann sollte besser nichts in dieser Geschichte komplett auslassen.

#Netanyahu sagte nicht ein Wort über den Holocaust in dem mit Hitler verbündeten #Ungarn, sondern stellt Ungern eher als Opfer dar.

https://youtu.be/pJ25OuzncuA

@EugeneMcParland #frankreich #ungarn #europa

@autonomysolidarity Zum Glück wird sich das #Europaparlament mit dem illegalen Vorgehen der Regierung in #Ungarn befassen: https://www.europarl.europa.eu/news/de/agenda/briefing/2025-03-31/8/grundrechte-in-ungarn-bedroht

Hier noch ein Artikel über die Hintergründe: https://netzpolitik.org/2025/pride-verbot-gesichtserkennung-in-ungarn-verstoesst-gegen-eu-gesetze/ "Die Hungarian Civil Liberties Union, Amnesty International und weitere Organisationen fordern daher, dass die @EUCommission sofort die Aussetzung des neuen Gesetzes beantragt – im Rahmen des laufenden Gerichtsverfahrens."

@kkarhan @captainfutura #Putin kann gestoppt werden, wenn alle Länder der freien Welt an einem Strang ziehen. Hierzu gehört aktuell #Ungarn überhaupt nicht, und die #USA offensichtlich nur eingeschränkt. #Orban sollte man zusammen mit #ElonMusk und #DonaldTrump auf den Mars schießen.

Pride Verbot in Ungarn: Mit Gesichtserkennung gegen die Versammlungsfreiheit

Die ungarische Regierung hat per Eilverfahren die Pride-Parade mit Bezug auf das „Kinderschutzgesetz“ verboten. Teilnehmer:innen drohen hohe Bußgelder. Oppositionelle und Organisator:innen der Pride wollen sich dem Verbot widersetzen....

https://perspektive-online.net/2025/03/pride-verbot-in-ungarn-mit-gesichtserkennung-gegen-die-versammlungsfreiheit/