Für Sebastian Leber vom Tagesspiegel der Satz des Tages:

„Sollte sich bestätigen, dass sich das Gutachten verzögert, weil sich die AfD laufend weiter radikalisierte und das behördliche Tempo nicht mithalten könne, setzt das ein fatales Zeichen für die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie:
Die dauerhaften Tabubrüche der AfD werden damit honoriert statt
sanktioniert." | Josef Holnburger

#AfD #afdverbot #afdverbotjetzt

https://archive.ph/2025.03.31-175316/https://www.tagesspiegel.de/politik/unfertiges-afd-gutachten-scharfe-kritik-an-verzogerung-durch-den-verfassungsschutz-13462564.html

*ohne Paywall

Im Bundestag sitzen Leute, die NS-Propaganda verbreiten, dort sitzen Leute, die über das „multikulturelle Schlachthaus“ Deutschland geifern und die „millionenfache Remigration“ fordern. Es geht um den Fortbestand der Demokratie.
#AfdVerbot #NieWiederIstJetzt
https://www.sueddeutsche.de/meinung/afd-bundestag-verbot-demokratie-li.3220615

Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! Seid dabei bei unserer Demonstration am 31. März 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.

https://linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

Neue Legislaturperiode, neues Politik- und Staatsversagen....

Habe heute wider aller politischen Wahrscheinlichkeiten wieder eine #Petition für ein #AfDverbot beim Deutschen #Bundestag eingereicht.

Wortlaut der Petition:

„Der Deutsche Bundestag möge beschließen ein Verbotsverfahren gegen die Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) einzuleiten, hilfweise mit dem Ziel ihr qua höchstrichterlichen Beschluss die Parteienfinanzierung zu entziehen.“


Begründung:

„Die AfD ist eine international vernetzte rechtsextremistische Partei mit dem Ziel die freiheitlich-demokratische Grundordnung durch einen autoritären Ethnostaat zu ersetzen. Dazu bedient sie sich kämpferisch-aggressiver Methoden. Das Potenzial zu Erreichung ihrer Ziele haben die jüngsten Wahlerfolgen zweifelsfrei nachgewiesen.

Anregungen für die Forendiskussion:

„Da es nicht erlaubt ist Webadressen (URLs) in Petitionen zu referenzieren, würde ich mich freuen wenn das Forum als Sammelpunkt für Quellen genutzt würde. Vielen Dank!"

[ DANKE FÜR NICHTS, #GRÜNE. https://goto.antifa.club/@inkorrupt/statuses/01JQ7B8W2EBACS4HD896VCBZ6D]

Wenn man keine Argumente hat, beleidigt man. Wie man täglich bei #AfD-Politikern und ihren Anhängern sehen kann!

#AfDer beleidigen Politiker anderer Parteien, Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund, queere Menschen, Menschen mit anderer Meinung und so weiter und so fort.

#GöringEckardt
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#WirSindDieBrandmauer #GemeinsamGegenHass #DieInsider

Hinweise und Infos:

23.03.2025 https://table.media/berlin/interview/goering-eckardt-afd-bundestagsvize-wuerde-ansehen-der-ganzen-bundesrepublik-schaden/

#dieinsider

#Bundestag: In der AfD-Fraktion sitzen die Verfassungsfeinde im Schutz des Hohen Hauses. Sie sind demokratisch gewählt, aber nicht demokratisch. Im Gegenteil: Sie nutzen die Demokratie, um sie auszuhöhlen und ihr maximal zu schaden. #Afdverbot
https://www.sueddeutsche.de/meinung/afd-bundestag-verbot-demokratie-li.3220615

Am 23. März vor 92 Jahren wurden Demokratie und Gewaltenteilung mit dem Ermächtigungsgesetz abgeschafft. Wie zerbrechlich die Demokratie ist, sieht man aktuell in Moskau, Istanbul und bei den Oligarchen in Washington. Keine Toleranz mit Intoleranten!
#AfdVerbot #NieWiederIstJetzt

Schnittmengen
Die Nestle Frau will sich also der #AFD vorstellen und sie hoffähig machen, der erste Schritt wird getan/die mögliche Koalition zwischen #CDU & #AFDVerbot vorbereitet - hier wird die Demokratie aufs Spiel gesetzt!
Kein Amt für @JuliaKloeckner
#MerzKannEsNicht #MerzNichtMeinKanzler

Gemeinsam stehen wir stark für Demokratie, gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus! Seid dabei bei unserer Demonstration am 24. März 2025 um 18:30 Uhr auf dem Platz der Friedlichen Revolution (vor C&A) in Görlitz. Zeigen wir gemeinsam, dass Vielfalt und Toleranz die Werte sind, die unsere Gesellschaft stärken.

https://linktr.ee/EB_GR
#Demokratie #GörlitzDemo #GegenRechtsextremismus #GegenAntisemitismus #VielfaltStärkt #Toleranz #Einigkeit #GemeinsamStark #Frieden #Respekt #Zusammenhalt #Gegendemo #GegenRechts #noafd #AntiAfDDemo #DemoGegenRechts #demokratieverteidigen #zusammengegenrechts #LautGegenRechts #afdverbotjetzt #afdverbot #WirSindDieBrandmauer #NieWiederIstJetzt #VereintFürDemokratie #OstenGegenRechts #Görlitz #TDGR

Die AfD ist jetzt gefährlicher denn je. Im Bundestag sitzen Abgeordnete, die über Hitler und die SS verharmlosend und freundlich reden, dort sitzen Abgeordnete, die gern die alten Nazilieder singen.
Es ist ein Frevel wider die Demokratie, keinen Verbotsantrag zu stellen. #AfdVerbot https://www.sueddeutsche.de/meinung/afd-bundestag-verbot-demokratie-li.3220615

Noch mal zur Erinnerung
Müller- Milch sympatisiert mit der #AfD und trifft sich mit #weidel
#afdVerbot

Was ist denn nun eigentlich mit dem #afdverbot?
Ich will ja nicht drängeln, aber …

Doch! Eigentlich will ich genau das!

Wer junge Menschen mit Klebstoff wie Terroristen behandelt, aber Faschisten im Bundestag duldet, hat völlig den Bezug zur Realität verloren. Die #AfD gehört nicht in Talkshows, nicht in Parlamente – sie gehört verboten. JETZT! #AfDVerbot #NieWieder #Antifaschismus

Quick reminder: Nancy #Faeser könnte jederzeit (!) das Bundesamt für Verfassungsschutz anweisen, dass Gutachten zur AfD zu veröffentlichen. Auch wenn die AfD auch ohne Gutachten genügend Gründe für ein #AfDVerbot liefert. Aber manch einem hilft sowas ja.